Kabelgebühren in den Nebenkosten

Was das neue Telekommunikationsgesetz für Mieter bedeutet

Die Politik hat beschlossen, das sogenannte Nebenkostenprivileg zum 1. Juli 2024 abzuschaffen.
Was das ab sofort für Mieter in Deutschland bedeutet, erfährst du hier.

Infos & Hintergründe

Alles über das Nebenkostenprivileg

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Was ist das Nebenkostenprivileg?

Die TV-Umlagefähigkeit, auch Nebenkostenprivileg genannt, beschreibt eine Regelung, bei der die Kosten des Kabelanschlusses bei Mietwohnungen über die Nebenkosten auf die Mieter umgelegt werden können. Diese Regelung wurde in den 1980er Jahren eingeführt, um den Ausbau von Kabelfernsehen zu beschleunigen. Verfügt ein Mehrfamilienhaus über einen gemeinsamen Kabelanschluss, darf der Hausbesitzer bzw. die Hausverwaltung die Kabelgebühren über die Nebenkosten abrechnen. Das heißt, dass Mieter im betroffenen Haus die Kosten für den Kabelanschluss über die Nebenkostenabrechnung bezahlen, auch wenn sie ihn gar nicht nutzen.

Warum wird aktuell darüber diskutiert?

Die Politik hat entschieden, im Rahmen der Modernisierung des Telekommunikationsrechts, das Nebenkostenprivileg aus dem aktuellen Gesetz zu streichen. Nach einer Übergangsphase müssen Mieter zukünftig keine Gebühren für den TV-Kabelanschluss über die Nebenkostenabrechnung mehr bezahlen und können diesen kündigen. Mieter die nach wie vor Fernsehen über Kabel schauen wollen, müssen die Kosten für solch einen Anschluss dann direkt mit dem Kabel-TV-Anbieter abrechnen.

Kann ich heute schon meinen Kabelanschluss kündigen?

Der Bundestag hat Ende April 2021 über die Streichung des Nebenkostenprivilegs entschieden. Am 1. Dezember 2021 soll das Gesetz dann in Kraft treten. Dabei wird es eine Übergangsfrist von drei Jahren für alle bestehenden Verträge geben, die derzeit von Mietern über ihre Nebenkostenabrechnung bezahlt werden. Das heißt, dass du ab dem 1. Juli 2024 selbst entscheiden kannst, ob du auf deinen TV-Kabelanschluss verzichten möchtest und auf einen alternativen Empfangsweg umsteigst.

Woher weiß ich, ob ich den TV-Kabelanschluss über meine Nebenkosten bezahle?

Sobald dein Vermieter oder deine Hausverwaltung die Kabelgebühren auf alle Mieter im Haus umlegt, musst auch du dafür in deinen Nebenkosten bezahlen – egal, ob du diesen Kabelanschluss nutzt oder nicht. In deinem aktuellen Mietvertrag oder deiner letzten Betriebskostenabrechnung kannst du sehen, ob und wie viel du für den Kabelanschluss zahlst. Falls nicht, hast du jederzeit das Recht, die Höhe des Betrags bei deinem Vermieter oder deiner Hausverwaltung zu erfragen.

Lachende Frau

Zattoo Umfrage zum Nebenkosten-Privileg

Fast jeder Dritte Internetnutzer zahlt seinen Kabelanschluss über die im Mietvertrag festgelegten Nebenkosten. Mehr als jeder dritte Betroffene würde seinen Anschluss kündigen, wenn er könnte. Das hat das Marktforschungsinstitut Kantar Anfang 2021 im Auftrag von Zattoo in einer online-repräsentativen Umfrage zum Nebenkostenprivileg mit deutschen Internetnutzern zwischen 16 und 69 Jahren herausgefunden. Die Umfrage ergab zudem, dass ein Großteil der Betroffenen mehr als 10 Euro pro Monat für den TV-Kabelanschluss bezahlt.

Hier geht es zur Pressemeldung

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Fernsehempfang: Welche Alternativen gibt es?

Wie bei vielen Dingen gilt auch beim TV-Empfang: es gibt viele Optionen und Mieter haben ab 2024 mehr Wahlfreiheit. Wenn du zukünftig auf Kabelfernsehen verzichten und einen anderen TV-Empfang, wie TV-Streaming, nutzen möchtest, findest du hier eine Übersicht mit allen wichtigen Informationen.

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